Prof. Dr. A. Lienhard

Die kooperative Aufgabenerfüllung lässt sich auch verfassungs- rechtlich legitimieren.

Schweizerische Fachliteratur

Public Private Partnership - Ein neuer Lösungsansatz für die Schweiz

Public Private Partnership

Ein neuer Lösungsansatz für die Schweiz

Autoren: Urs Bolz, Stefan Bingisser, Ivo Cathomen, Werner Oehry
Seiten: 39


> Die Broschüre als PDF herunterladen (deutsch/französisch)

 

Begleitend zur umfassenden PPP-Grundlagenstudie ist im Herbst 2005 die zusammenfassende Broschüre erschienen. Diese ist in deutsch und französisch verfügbar.

Die öffentliche Hand will ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren Unternehmen in jeder Beziehung beste Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen. Gleichzeitig ist sie aber auch verpflichtet, die Entwicklung ihrer Ausgaben im Zaum zu halten. In diesem Zielkonflikt die Balance zu finden, erfordert gerade mit Blick auf dem internationalen Standortwettbewerb unsere grösste Aufmerkasamkeit. Weder eine einseitige Sparpolitik noch überbordender Ausbau der staatlichen Infrastrukture führt letztendlich zum Ziel.

Public Private Partnership, kurz PPP, greift nicht in diese Wechselwirkung ein. Am richtigen Ort und mit der richtigen Umsetzung bietet sie jedoch die Möglichkeit für eine beidseitige Optimierung. Der Blick über unsere Landesgrenze hinaus zeigt, dass sich PPP zu einem wichtigen Thema bzw. einem neuen Instrument im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens sowie der Erfüllung öffentlicher Aufgaben entwickelt hat. So wurden in den umliegenden Staaten etwa in den Bereichen Ver- und Entsorgung, Eisenbahn- und Strassenprojekte sowie Hochbau Effizienzvorteile von bis zu 20 Prozent erreicht.

Die Schweiz blickt auf eine lange Tradition der Zusammenarbeit zwischen der Privatwirtschaft und dem Staat zurück. Trotzdem bestehen bisher aber nur zögerliche Ansätze, um PPP als neues Modell für die Beschaffung von Bau- und Dienstleistungen einzuführen. Angesichts der steigenden Komplexität öffentlicher Aufgaben und der bereits hohen Staatsquote sind jedoch neue Wege in der öffentlichen Beschaffung gefordert.

Grundsätzlich besteht ein grosses Interesse an einer Kooperation der öffentlichen Hand mit der Privatwirtschaft. Erstere will und kann sich nicht in allen Fragen des künftigen Service Public spezialisieren. Letztere möchte sich mit ihrer Innovationskraft am Markt frei entfalten können.

Eingedenk dieser Tatsache hat sich 2004 eine Gruppe aus Vertretern der öffentlichen Hand und der Wirtschaft zu einem intensiven und fruchtbaren Gedankenaustausch über PPP als neuen Lösungsansatz für die Schweiz zusammengefunden. Das Ziel des Projekts war es, die Diskussion über PPP als Weg für die öffentliche Leistungserbringung zu entfachen sowie Grundlagen für die Evaluation und Umsetzung von partnerschaftlcichen Projekten bereitzustellen. Die vorliegende Broschüre soll zusammen mit der umfassenden Grundlagenstudie mit dem gleichen Titel als Basis und Anregung für die politische Diskussion in der Verwaltung wie auc bei potenziellen Partnern der öffentlichen Hand dienen.

Allen Beteiligten des Projekts gebührt der grosse Dank für die wertvolle Arbeit und die intensive Auseinandersetzung mit diesem hoch spannenden und zukunftsweisenden Thema.

Dorothée Fierz
Regierungsrätin Kanton Zürich (Mitglied der Steuergruppe des Projekts Public Private Partnership – ein neuer Lösungsansatz für die Schweiz).

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