Finanzierung kommunaler ÖPP-Projekte

Erfolgsfaktoren kommunaler ÖPP-Projekte (Studie)

Herausgeber: KfW Bankengruppe, Frankfurt am Main
Autoren: Melanie Kunzmann, Bernward Kulle, Alexander Wege
Seiten: 9

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Die Kommunen beziffern den Investitionsrückstand zu Beginn des Jahres 2015 auf rund 132 Mrd. EUR. Die Straßen und Verkehrsinfrastruktur stehen an erster Stelle, gefolgt von Schulen, Verwaltungsgebäuden und Sportstätten.1 Gleichzeitig wird der Handlungsspielraum einiger Kommunen aufgrund langjähriger struktureller Defizite und durch die indirekte Wirkung der Schuldenbremse immer kleiner. Der Priorisierung fallen volkswirtschaftlich und betriebswirtschaftlich effiziente Projekte zum Opfer. Die Suche nach Auswegen läuft und reicht von der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen über die alternative Beschaffung bei Privaten und die Nutzerfinanzierung bis hin zur Privatisierung.

In Deutschland kommen alle Modelle der Infrastrukturbereitstellung zum Einsatz. Eines davon, die Bereitstellung kommunaler Leistungen und Einrichtungen durch Private im Rahmen Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP), ist Gegenstand der vorliegenden Auswertung im Auftrag der KfW Bankengruppe.

Bei ÖPP-Investitionen handelt es sich in der Regel um Investitionen im Rahmen einer in der Privatwirtschaft üblichen Lebenszyklusbetrachtung. Der große Mehrwert: Die Einbeziehung eines Großteils der Kosten einer Investition, die meist erst in der Betriebsphase anfallen und über die Bau- und Zinskosten weit hinausgehen. Öffentliche Investitionen mit externen Partnern erlauben eine Risikostreuung über mehrere Beteiligte. Der Staat muss nicht notwendigerweise alle Risiken selbst tragen – auch wenn er i. d. R. dafür eine Prämie zahlen muss.

Lebenszyklusmodelle, wie Öffentlich-Private Partnerschaften, können daher in der Gesamtrechnung wirtschaftlich vorteilhaft sein, selbst wenn die Zinskosten höher sind als für einen Kommunalkredit zur Finanzierung der Baukosten. In der kommunalen Buchführung ist eine solche ganzheitliche Betrachtung schwieriger und weit weniger entwickelt als in der Privatwirtschaft. Das sollte sich im Interesse der Effizienz ändern.

Die Studie

Die Finanzierung als unterstützende Komponente des ÖPP-Ansatzes wurde im Entscheidungsprozess bisher oftmals vernachlässigt. Sie stellt auf den ersten Blick keine direkte Möglichkeit zur Einsparung von Mitteln dar. Öffentliche Auftraggeber legen den Schwerpunkt bei einer ÖPP-Ausschreibung daher oftmals auf die baulichen, technischen und betrieblichen Themen. Dem Finanzierungsprozess, dem Zuschnitt des Finanzierungsproduktes sowie den kapitalmarktspezifischen Umständen wird häufig nur eine geringe Priorität beigemessen. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass eine optimale Ausrichtung der Finanzierung auf die Projektanforderungen dazu beitragen kann, Aufwände in der Anbahnungsphase zu reduzieren, Verfahrensabläufe zu optimieren und Zusatzkosten durch Übersicherungen zu verhindern.

Im Rahmen einer Marktbefragung im Auftrag der KfW wurden von Partnerschaften Deutschland erstmals alle Beteiligten der über 140 bisher durchgeführten kommunalen ÖPP-Projekte in Deutschland bezüglich der Finanzierungsleistung befragt.