Verein PPP Schweiz

Nach dem das UVEK sich kürzlich insgesamt kritisch zur künftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur geäussert hat, drängt sich nach Auffassung des Vereins eine eingehendere Prüfung des PPP-Modell umso mehr auf. Mit dem PPP-Modell kann die Finanzierung der zweiten Röhre auf einer andern Basis erfolgen und verursacht nicht eine eigentliche Investitionsspitze für den Bundeshaushalt. Der Verein empfiehlt deshalb den Mitgliedern der Verkehrskommissionen, den Bundesrat aufzufordern, einen PPP-Eignungstest nach internationalen Standards vornehmen zu lassen und über dessen Ergebnisse zu berichten. Die Prüfung der PPP-Lösung führt nach Überzeugung des Vereins in jedem Fall zu einer Optimierung des Vorhabens. Entgegen den Aussagen im Bericht des Bundesrates existiert weltweit eine grosse Zahl von vergleichbaren Lösungen auf der PPP-Grundlage, die sich bewähren. Der Verein weist die Kommission auf einige dieser Objekte hin.

Der Verein PPP äussert sich in seiner Eingabe nicht zur verkehrspolitischen Legitimation der zweiten Tunnelröhre am Gotthard. Er weist jedoch auf zwei Aspekte hin, die aus volkswirtschaftlicher Sicht nicht ausser Acht gelassen werden sollten: Allein aus Gründen der Verkehrssicherheit stellt sich die Frage, ob nicht eine zweite Röhre mit getrenntem Richtungsverkehr eine erhebliche Minderung der Unfallrisiken vor allem in Bezug auf Personenschäden mit Todesfolge gewährleisten würde. Die Sicherheitsfrage ist relevant, da bei einem Verzicht auf die zweite Röhre die heutigen Sicherheitsprobleme über Jahrzehnte bestehen blieben. Weiter ist zu bedenken, dass sich nach der Sanierung der bestehenden Röhre in rund 30 Jahren wieder eine Sanierung aufdrängt. Das Risiko, dass dannzumal nicht mehr vergleichbare Übergangslösungen gefunden werden können, ist relativ gross. Der Verein bezweifelt deshalb, dass bei einer umfassenden und langfristigen Betrachtung der Verzicht auf eine zweite Röhre wirtschaftlich wirklich sinnvoll ist.

Der Bericht des Bundesrates zur Sanierung des Gotthard-Strassentunnels (GST) vom 17. Dezember 2010 kann hier eingesehen werden.

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