Verein PPP Schweiz

PPP schweizweit im Aufwind

Wer heute den Radiologie-Dienst des privaten Schweizerischen Paraplegiker-Zentrums (SPZ) oder des öffentlichen Kantonsspitals Luzern in Anspruch nimmt, profitiert direkt von besseren Dienstleistungen. Möglich gemacht hat dies eine PPP zwischen den beiden Spitälern, welche die Finanzierung und Auslastung der Infrastruktur optimiert und zu einer Erweiterung des Angebots führte. Entsprechend optimistisch äussert sich Thomas Pfisterer, alt Ständerat und Präsident des Vereins PPP Schweiz: „Beispiele wie die Radiologie-PPP in Luzern, die Überbauung des Zeughausareals in Burgdorf, Optimierungsmassnahmen in der Schweizer Armee oder Sportstadien in Neuenburg, Aarau, Thun, Biel und Luzern zeigen, dass PPP schweizweit immer häufiger zu einer prüfenswerten Alternative geworden ist.“ Weiter ergänzt Pfisterer: „Die kürzlich verabschiedete Teilrevision der Finanzhaushaltverordnung, welche Verwaltungseinheiten dazu anhält, PPP als Option zu prüfen, werten wir als grossen Erfolg und als Zeichen, dass sich bei der öffentlichen Hand ein Gesinnungswandel hin zu neuen Lösungsmodellen abzeichnet“. So hat eine kürzlich durchgeführte Umfrage des Kompetenzzentrum Health Network Engineering CC HNE der Universität St. Gallen beispielsweise aufgezeigt, dass die Hälfte der rund vierzig befragten Institutionen des Gesundheitswesens bereits heute in irgendeiner Form in PPP-Projekte involviert sind. Die Erwartungen bezüglich Know-how-Bedarf, Effizienz, Effektivität, Kapitalbedarf und schneller Umsetzung wurden dabei grösstenteils erfüllt.

Vorteile von PPP liegen auf der Hand

„PPP eröffnet der öffentlichen Hand einen möglichen neuen und rascher realisierbaren Weg zur Erfüllung ihrer Aufgaben“, fasst Prof. Dr. Gerhard Girmscheid, Vorsteher des Instituts für Bauplanung und Baubetrieb an der ETH und Präsident des Expertennetzwerks des Vereins PPP Schweiz, die Vorteile zusammen. Im konkreten Fall heisst dies: „Das PPP-Modell ermöglicht alternative und einfachere Finanzierungen, begünstigt den Know-how-Transfer und die Synergienutzung führt zu einer wirtschaftlichen Leistungserbringung“, so der Luzerner Gesundheitsdirektor Markus Dürr kürzlich an einer von PPP Schweiz organisierten Tagung. Trotz dieser Vorteile wird das Modell in der Schweiz nach wie vor eher zögerlich angewandt. Als Gründe dafür werden der Mangel an Erfahrungen im Umgang mit PPP, Unsicherheiten in der Gesetzgebung sowie Befürchtungen über einen Verlust demokratischer Kontrolle aufgeführt.

Nach wie vor viel Arbeit für PPP Schweiz

„Unser Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für PPP in der Schweiz zu verbessern“, erläutert Vereinspräsident Thomas Pfisterer. Handlungsbedarf bestehe vorab in der Information und Aufklärung. Diesen will der Verein unter anderem mit Fachtagungen, mit einer online Wissensplattform sowie aktiver Medienarbeit decken. Obwohl PPP in der Schweiz ohne spezielles Gesetz zulässig sind, nimmt der Verein gezielt Einfluss auf die Gesetzgebung zwecks Schaffung eines PPP-freundlichen Klimas. Zudem hat PPP Schweiz Fachgruppen in den Bereichen Verkehr, Gesundheit und Finanzen gebildet, welche die Implementierung von PPP in den entsprechenden Bereichen unterstützen und erleichtern sollen. „Auch in der Schweiz wachsen die Ansprüche an die öffentliche Hand, während dessen deren Budgets stagnieren oder zurückgehen“, resümiert Pfisterer. „Wir appellieren an Bund, Kantone und Gemeinden, PPP als Alternative zu klassischen Formen der Aufgabenerfüllung zumindest zu prüfen!“

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