Prof. Dr. A. Lienhard

Die kooperative Aufgabenerfüllung lässt sich auch verfassungs- rechtlich legitimieren.

PPP-News

PPP dank Praxisleitfaden fassbar

15.09.2011

Bern, 15.9.2011 Der heute vorgestellte Praxisleitfaden PPP Schweiz Hochbau macht Public Private Partnership verständlich und bewältigbar. Mit konkreten Einstiegshilfen, Handlungsempfehlungen, Leitsätzen und Checklisten erleichtert er öffentlichen Auftraggebern wie privaten Anbietern die Vorbereitung und Durchführung von PPP-Vorhaben. Damit sinken die Aufstart- und Entwicklungskosten, aufwändige Recherchen zu Basis- und Vorgehensfragen entfallen. Wie die Verantwortlichen des Kantons Bern im Zuge des kantonalen Verwaltungszentrums „Neumatt“ feststellen konnten, ist PPP auf allen Ebenen steuerbar und für geeignete Projekte eine gleichwertige Alternative zur konventionellen Realisierung.

Public Private Partnership (PPP) schliessen als Methode zur effizienteren Erfüllung öffentlicher Aufgaben an die lang bewährte Schweizer Tradition der verschiedensten Kooperationsformen zwischen Staat und Privaten an. Im Zuge der Wandlung vom Leistungs- zum Gewährleistungsstaat erbringt dieser die ihm übertragenen Aufgaben nicht mehr vor allem selber, sondern in Zusammenarbeit mit Dritten. PPP bündeln nicht nur die Ressourcen der Beteiligten und verteilt die Risiken unter ihnen, vor allem machen sie, als einzige Methode, konsequent die Lebenszykluskosten, also die laufend anfallenden Kosten, transparent und optimierbar.

PPP öffnet Optimierungspotenzial
Der private Partner plant, finanziert und betreibt ein Bauwerk oder erbringt eine Dienstleistung über 20 bis 30 Jahre. Wer so verpflichtet ist, liefert nach Ansicht von Lorenz Bösch, Präsident des Vereins PPP Schweiz, im eigenen Interesse hohe Qualität. Im Gegenzug erhält der private Partner die Möglichkeit, einen angemessenen Gewinn zu erwirtschaften.

Die möglichen Effizienzvorteile für die öffentliche Hand zeigt eine sorgfältige Eignungs- und Wirtschaftlichkeitsprüfung. Diese führt generell zu einer Optimierung auch von Vorhaben, die schliesslich nicht als PPP realisiert werden. Danach müssen die richtigen Partner gefunden, die gegenseitigen Leistungen und Eventualitäten für Leistungsstörungen vertraglich präzise geregelt und die politische Kontrolle und die Steuerbarkeit über den ganzen Lebenszyklus sichergestellt werden.

Leitfaden zeigt konkreten Ablauf eines PPP
Der Praxisleitfaden zeigt von der Eignungsabklärung bis zum Betrieb, wie Public Private Partnership in der Schweiz konkret abzuwickeln ist. Dazu haben, im Auftrag des Vereins PPP Schweiz, rund 80 Fachleute aus der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft und der Wissenschaft die Erkenntnisse aus dem Neubau des Kantonalen Verwaltungszentrums Neumatt in Burgdorf (BE), dem ersten PPP-Projekt in der Schweiz nach internationalem Standard, analysiert, weiterentwickelt und zum „Praxisleitfaden PPP Schweiz Hochbau“ verdichtet. Das Pilotprojekt Neumatt war Katalysator für viele offene Fragen, unter anderem zum Risikomanagement, dem Beschaffungsrecht, den Finanzierungskosten, der Rechnungslegung oder auch den Lebenszykluskosten.

Der Praxisleitfaden bietet Hand in den Bereichen Vorbereitung, ergebnisorientierte Leistungsbeschreibung, Vergabeverfahren, Finanzierung, Vertragsgestaltung, Steuern, öffentliche Finanzen, Bietersicht und politischen Entscheidungsfindungsprozess. Auch wenn das Werk sich auf den öffentlichen Hochbau konzentriert, gelten die allgemeinen Grundsätze und Prinzipien auch für Nicht-Hochbauprojekte.

Wachsender politischer Wille
Auf öffentlicher Seite besteht, angesichts knapper werdender Mittel bei steigenden Anforderungen, die Bereitschaft zur pragmatischen PPP-Prüfung. Das erforderliche Sachwissen steht zur Verfügung. Als klare Willensbekundung wertet Dr. Urs Bolz, Projektleiter Praxisleitfaden, die breite Unterstützung in der Entwicklung des Leitfadens durch die Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz BPUK, die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren, das Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, die armasuisse Immobilien, die Kantone Aargau und Solothurn sowie die Städte Baden und Zürich.

Doris Haldner, stellvertretende Kantonsbaumeisterin des Kantons Bern, unterstreicht, dass die Partnerschaft im Projekt Neumatt gelebt wird. Barbara Egger-Jenzer, Baudirektorin des Kantons Bern, doppelt nach:„Die bisher mit PPP gemachten Erfahrungen sind gut“. Sie wünscht sich weitere PPP-Projekte, damit „der vielversprechende Lösungsansatz in der Praxis noch mehr überprüft werden kann.“

Der Praxisleitfaden ist eine wertvolle Arbeitsgrundlage für alle, die sich mit Kooperationen beschäftigen. Er kann zum Preis von Fr. 98.-- zzgl. Versandkosten beim Verein PPP Schweiz (www.pppschweiz.ch) bezogen werden.

Weitere Informationen

Lorenz Bösch Präsident Verein PPP Schweiz 079 426 54 19
Dr. Urs Bolz Projektleiter Praxisleitfaden 079 471 77 11
Heinz Gut Geschäftsführer Verein PPP Schweiz 079 400 57 09

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