Doris Haldner

Das PPP-Pilotprojekt Neumatt in Burgdorf ist ein grosser Erfolg.

Medienmitteilungen

Partnerschaften mit Privaten schaffen Transparenz bei öffentlichen Beschaffungen

05.12.2013

Der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als Grundlage jeder Lebenszykluskostenbetrachtung kommt im schweizerischen Bauprozess (noch) nicht der gebührende Stellenwert zu. Zu diesem Schluss kamen Experten des Vereins PPP Schweiz anlässlich einer Fachveranstaltung im Rahmen ihrer Generalversammlung heute in Bern. Bei PPP-Projekten ist die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Standard und Voraussetzung für die Einleitung eines Vergabeprozesses und für den Zuschlag an einen privaten Partner. Öffentlich-private Partnerschaften nach dem PPP-Modell schaffen Transparenz bei öffentlichen Beschaffungen und sind daher eine wichtige Hilfe für die Entscheidungsgremien.

Medienmitteilung des Vereins PPP Schweiz zum öffentlichen Informationsanlass vom 05.12.2013
"Der Stellenwert von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) für öffentliche Bauten"

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Gemäss Melanie Kunzmann, PPP-Expertin bei der ÖPP Deutschland GmbH, sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Kostentransparenz bei öffentlichen Investitionen. In der internationalen Praxis werden sie standardmässig eingesetzt und führen zu einer frühzeitigen Auseinandersetzung mit den Optimierungsmöglichkeiten sowie den Risiken verschiedener Beschaffungsalternativen. Verwaltungen werden dadurch in die Lage versetzt, die finanziellen und qualitativen Auswirkungen von Infrastrukturinvestitionen und langfristigen Partnerschaftsmodellen besser einschätzen zu können. Die internationale Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, so Kunzmann, ist auch in der Schweiz anwendbar und lässt sich neben PPP auch auf Miet- oder Leasingmodelle übertragen.

Zu hohe Renditeerwartungen behindern den PPP-Durchbruch auf Bundesebene

Urs Matti, Leiter des Fachbereichs Bau- und Beschaffungsprüfungen bei der Eidgenössischen Finanzkontrolle, erläuterte, dass die EFK im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsprüfungen im Wesentlichen die Wirksamkeit, das Kosten-/ Nutzenverhältnis und die erwartete Wirkung von Vorhaben beurteilt. Sie prüft dabei insbesondere die Lebenswegkosten, Finanzierungsvarianten und die entsprechende Rechnungslegung, die Risikobeurteilung und die Projektorganisation.

Nach seiner Meinung wurden in den letzten Jahren wesentliche Voraussetzungen für die Verbreitung des PPP-Modells auf Stufe Bund geschaffen, sei es auf Verordnungsstufe, auf dem politischen Parkett oder in der Verwaltung. Die Hürden, die wohl bislang eine breitere Durchsetzung des PPP-Modells auf Bundesebene behinderten, ortet er – trotz guten regulatorischen Rahmenbedingungen - primär dort, wo ein Investor nicht über einen Zusatznutzen (z.B. kommerzielle Mantelnutzung) eine für ihn angemessene Rendite erreichen kann.

Umsetzung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auch in der Schweiz gegeben

Die Umsetzung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wurde von drei Praktikern beleuchtet. Peter Zwick, Planer und Präsident des sia-Fachvereins für Management und Ökonomie im Bauwesen, stellte fest, dass in der Schweiz bislang hauptsächlich Kostenplanungen zum Einsatz kämen. Der Erfolg wirtschaftlicher Bauten beruht nach seinen Erfahrungen auf einem Auftraggeber mit klarer Zielvorstellung und einem Planungsteam, welches konsequent die Zielvorgaben umsetzt und laufend optimiert. Oliver Böckli, Ingenieur ETH und Chef des Tunnelbaus bei der Implenia-Gruppe, beleuchtete die Herausforderungen anhand der Planung für eine zweite Strassenröhre am Gotthard und stellte fest, dass der Schlüsselfaktor für den Erfolg eines derart grossen Bauvorhabens nach seiner Erfahrung in der Logistik liegen dürfte. Für Anna Schümann, Diplom-Ingenieurin und -Kauffrau sowie Architektin von EY, liegt die wesentliche Herausforderung bei der Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Bereich der Belastbarkeit der für alle untersuchten Varianten verwendeten Eingangsdaten. Ein Berechnungsmodell ist aus ihrer Erfahrung – u.a. mit dem Schweizer Pilotprojekt Neumatt – nur so gut, wie seine Eingangsdaten. Zudem seien bei einer Investitionsentscheidung neben den Kosten, die in der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung betrachtet werden, die qualitativen Aspekte zu berücksichtigen. Wichtig ist das richtige Mass zwischen quantitativen und qualitativen Aspekten. Gemäss Schümann sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im Rahmen der Realisierungsentscheidung und des Wirtschaftlichkeitscontrollings in der internationalen PPP-Praxis etabliert. Methodik und Tools sind auf internationaler Ebene durch Leitfäden sowie erfolgreich realisierte PPP-Projekte abgesichert und anerkannt. Sie sind, zusammen mit ersten nationalen Erfahrungen sowie spezifischen Beratungsansätzen, auch in der Schweiz vorhanden – es bedürfe nur des politischen Willens zur Umsetzung im Fall von positiven Entscheidungsgrundlagen.

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gesetzlich vorschreiben

Wie Urs Bolz und Lorenz Bösch vom Verein PPP Schweiz betonten, setzt nachhaltiges und wirtschaftliches Bauen und Bewirtschaften von öffentlicher Infrastruktur eine frühzeitige Prüfung verschiedener Realisierungsvarianten und Finanzierungsmodelle unter Einbezug aller Kosten über den ganzen Lebenszyklus voraus. Zu dessen Optimierung fordert der Verein, dass die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bereits in der Frühphase im Bauprozess fest positioniert wird und entsprechende Standards für eine qualitativ zweckmässige Durchführung geschaffen werden. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sind nach dem Verein PPP Schweiz unverzichtbar und sollten daher gesetzlich verpflichtend festgehalten werden, weil sie selbst dann zu Effizienzvorteilen führen, wenn konventionell realisiert wird.

Weitere Informationen:

Lorenz BöschPräsident Verein PPP SchweizTel. 079 426 54 19
Dr. Urs BolzPräsident des ExpertennetzwerksTel. 079 471 77 11
Heinz GutGeschäftsführer Verein PPP SchweizTel. 079 400 57 09

 

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Medienmitteilung (deutsch / französisch)

Referat Melanie Kunzmann

Referat Urs Matti

Referat Peter Zwick

Referat Olivier Böckli

Referat Anna Schürmann

Referat Urs Bolz

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