Dr. Urs Bolz

PPP begünstigt nachhaltige Lösungen in öffentlichen Infrastrukturen.

Medienmitteilungen

Das PPP-Modell für die Infrastrukturbedürfnisse der italienischen Schweiz

05.05.2017

Der Verein PPP Schweiz (Public Private Partnership) und die Gruppe PPP italienische Schweiz haben anlässlich eines Informationsanlasses in Lugano das Potenzial des PPP-Modells für die Infrastrukturbedürfnisse der italienischen Schweiz ausgeleuchtet und dabei die juristischen und technischen PPP-Instrumente präsentiert. Die grosse Zahl der teilnehmenden politischen Behörden, Unternehmen und weiteren PPP-Interessierten unterstrich eindrücklich das Interesse am PPP-Modell auch in der italienischen Schweiz.

Medienmitteilung des Vereins PPP Schweiz zum öffentlichen Informationsanlass vom 05.05.2017:
"Das PPP-Modell für die Infrastrukturbedürfnisse der italienischen Schweiz"

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Seit einigen Jahren fliesst verstärkt privates Kapital in öffentliche Bauten. Dadurch werden die öffentlichen Haushalte entlastet, die Bewirtschaftung professionalisiert und die Leistungen weiterentwickelt. Die langfristig orientierte Analyse und Planung der Bedürfnisse der öffentlichen und der privaten Partner ist ein Kernelement des PPP-Modells. So kann es neue Wege für die Realisierung öffentlicher Infrastrukturen eröffnen.

Orientierung am Lebenszyklus

In der deutschen Schweiz wurde das PPP-Modell mehrfach erprobt und erfolgreich angewendet, so auch im 2012 in Betrieb genommenen kantonalen Verwaltungszentrum Neumatt in Burgdorf. Hier wurden insgesamt 19 kantonale Dienststellen mit rund 450 Arbeitsplätzen an einem Standort zusammengefasst. Dazu wurden etwa 18'700 m2 Hauptnutzfläche mit einem Investitionsvolumen von rund 150 Mio. Franken realisiert.

Doris Haldner, Vorsitzende der Vertragskommission Neumatt, erläuterte: "Die Bilanz nach 5 Betriebsjahren ist nach wie vor sehr positiv und bestätigt die hohe Bauqualität durch den Lebenszyklusansatz. Die frühzeitige Bedarfsanalyse und Wirtschaftlichkeitsrechnung erlaubte den öffentlichen wie den privaten Partnern eine genauere und umfassendere Beurteilung der künftigen Anforderungen an Betrieb und Unterhalt. Die Nutzer wurden bereits im Rahmen der Ausschreibung einbezogen, wesentlicher Leistungsbestandteil der Projektgesellschaft ist die Übernahme von Risiken in der Leistungserbringung." Neumatt ist ein hervorragendes Beispiel, um das PPP-Modell und dessen erfolgreiche Anwendung besser zu verstehen. Doris Haldner ergänzte: "Die öffentliche Hand ist über die gesamte Vertragslaufzeit von 25 Jahren Eigentümerin des Objektes. Planung, Bau, Finanzierung und Teile des Betriebs für die Gebäude und Anlagen wurden an die Betriebsgesellschaft übertragen. Diese erbringt sämtliche Leistungen und übernimmt die Verantwortung für den Unterhalt und den Betrieb der Gebäude und Anlagen. Dafür erhält sie ein Nutzungsentgelt, mit dem die Investitions- und Finanzierungskosten sowie die Unterhalts- und Betriebskosten über die Vertragslaufzeit vergütet werden."

Alternative zu konventionellen Beschaffungsmethoden

In der italienischen Schweiz wird zwar eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft diskutiert, doch wurde das PPP-Modell bislang noch nicht umgesetzt. Rechtsanwältin Betty Gatti vom Rechtsdienst der Stadt Lugano bestätigt indessen, dass geeignete Vorhaben bestehen, die durch vertieftes Verständnis des PPP-Modells und sachgemässe Beratung durch die Gruppe PPP italienische Schweiz zum Erfolg geführt werden können. "Das PPP-Modell stellt eine Alternative zu den konventionellen Beschaffungsmethoden der öffentlichen Hand dar. PPP orientiert sich an langjähriger Zusammenarbeit bei vertraglich geregelter Aufgaben- und Risikoverteilung. Die unabhängige Expertengruppe PPP italienische Schweiz trägt zum Verständnis der Aufgaben der öffentlichen und privaten Partner bei."

Stadt Lugano als Tessiner PPP-Pionierin

Betty Gatti umriss die Umsetzung der Stadt Lugano für das Veranstaltungs- und Kongresszentrum Campo Marzio Nord und zeigte auf, mit welchen zusätzlichen Projektinhalten die Voraussetzungen für die Zusammenarbeit mit dem künftigen privaten Partner geschaffen wurden. Gleichzeitig will der Stadtrat die Realisierungskosten für die öffentlichen Bereiche vollumfänglich durch den Ertrag aus dem Baurecht für den Partner kompensieren.

Regierungsrat Claudio Zali umriss Möglichkeiten und Grenzen des PPP-Modells und betonte dessen Potenzial für die Entwicklung des Kantons Tessin. Cristina Zanini Barzaghi, Stadträtin von Lugano, forderte drei Grundpfeiler der Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privaten: Partnerschaft, Ausgewogenheit und Vertrauen: "Partnerschaft der öffentlichen und privaten Kräfte zur einfacheren Erreichung eines gemeinsamen Ziels. Ausgewogenheit zwischen öffentlichen und privaten Interessen für ein über reine wirtschaftliche Vorteile hinausreichendes, umwelttechnisch wie gesellschaftlich verantwortungsvolles Handeln. Vertrauen durch klare Regeln von Beginn an zur Vermeidung von Streitfällen und zur Absicherung im Falle politischer Hindernisse."

Lorenz Bösch, Präsident des Vereins PPP Schweiz, gab sich sehr erfreut über das rege Interesse am PPP-Modell und den ersten öffentlichen Anlass des Vereins in der italienischen Schweiz. Er unterstrich deren Mut zur Entwicklung von Projekten nach dem PPP-Modell und die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und privaten Partnern. Gleichzeitig warnte er vor übertriebenen Erwartungen und empfahl auf jeden Fall eine seriöse PPP-Eignungsprüfung. Ein gutes Beispiel liefert das geplante Veranstaltungs- und Kongresszentrum der Stadt Lugano, wo neben den Räumen für Events auch Hotelangebote vorgesehen sind, um Lugano als Kongressstadt zu profilieren.

Tobiolo Gianella, Vorstandsmitglied des Vereins PPP Schweiz und Präsident der Gruppe PPP italienische Schweiz, erläuterte die Aufgaben dieser Gruppe, so Initialberatungen und Weiterbildungsveranstaltungen wie die beiden kürzlich mit zwei regionalen Entwicklungsorganisationen (Enti Regionali di Sviluppo) durchgeführten Anlässe in Bellinzona und Manno.

Weitere Informationen:

Tobiolo Gianella: 076 393 07 89
Präsident Gruppe PPP italienische Schweiz

Lorenz Bösch: 079 426 54 19
Präsident Verein PPP Schweiz

Heinz Gut: 044 222 04 05
Geschäftsführer Verein PPP Schweiz

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Medienmitteilung (deutsch / französisch / italienisch)

Referat Betty Gatti (deutsch / italienisch)

Referat Doris Haldner (deutschfranzösisch)

Präsentation Milo Piccoli (italienisch)

Links

Projektseite Campo Marzio Nord

Video

"Il Quotidiano", RSI, 5. Mai 2017

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