Prof. Dr. Thomas Pfisterer

Pour une politique budgétaire durable

Conférences générales

Forum Neues Vergaberecht

23.05.2017
Welle 7, Bahnhof Bern

Die letzte unserer interaktiven Fachveranstaltungen zum neuen Bundesrecht fand im Mai 2015 statt. Organisiert wurde sie vom Institut für Baurecht der Universität Freiburg und der SVöB Schweizerische Vereinigung für öffentliches Beschaffungswesen (www.svoeb.ch). Mit Blick darauf, dass der Bundesrat am 15. Februar 2017 seine Botschaft zur Totalrevision des Beschaffungsrechts und zum revidierten WTO-Übereinkommen verabschiedet hat, führen wir am 23. Mai 2017 in Bern eine nächste Veranstaltung durch.

Sie dient dem fachlichen Austausch über die vorgeschlagenen Regeln, die bekanntlich nicht nur beim Bund, sondern auch auf der Ebene der Kantone eingeführt werden sollen. Zu Letzterem findet sich in einer aufschlussreichen Medienmitteilung der BPUK vom 22. September 2016 folgende Aussage:

«Voraussetzung der Harmonisierung ist, dass sowohl das Bundesparlament als auch alle kantonalen Parlamente die gemeinsam erarbeitete Vorlage ohne grössere Abweichungen gutheissen … Die BPUK sieht vor, die neue Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen möglichst unmittelbar nach Abschluss der parlamentarischen Beeratungen zum E-BöB zu beschliessen, so dass auch die Kantone ihren Beitritt zum Konkordat erklären können. Sie hofft auf eine rasche und zielorientierte Behandlung in den eidgenössischen Räten, damit auch die Kantone ihr Revisionsvorhaben zum Abschluss bringen können und der Bundesrat das WTO-Übereinkommen ratifizieren kann.»

Bei dieser Ausgangslage fragt sich natürlich, welcher Spielraum überhaupt noch besteht - und wie er genutzt werden müsste.

Referierende und Programm

Referierende sind Prof. Dr. Martin Beyeler (Präsident SVöB/Uni Freiburg); Dr. Stefan Scherler, RA (Winterthur); Marc Steiner, RA, Bundesverwaltungsrichter (Bern/St. Gallen); Prof. Dr. Hubert Stöckli (Uni Freiburg). Alles Weitere werden wir alsbald hier veröffentlichen.

Anmeldung

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