Le droit des «PPP»: etat des lieux
Le concept de «PPP» (Public Private Partnership) n’est pas nouveau en Suisse. Il y connaît ces dernières années un véritable engouement; on le voit choisi comme solution ou en tout cas envisagé par exemple pour des centres administratifs cantonaux ou communaux, des écoles, des prisons, des parkings collectifs, des stades de football et autres infrastructures sportives, des halles d’exposition et de foire, un quartier d’habitation à réaliser sur une couverture d’autoroute, des remontées mécaniques ou encore un réseau de conduites pour la distribution du gaz, pour l’épuration de l’eau ou pour les télécommunications. Contrairement à d’autres pays comme la France, la Suisse ne pratique par contre pas le PPP pour les infrastructures de transport comme les autoroutes, les ponts, les tunnels ou les lignes de chemin de fer; il faudrait pour cela que la collectivité concernée en privatise l’exploitation.
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Le champ d’application du droit des marchés publics
Depuis qu’il est en vigueur (plus ou moins 1996), le droit suisse des marchés publics a alimenté de multiples modifications législatives, jurisprudences et productions en doctrine. Le centre de leurs préoccupations semble désormais se déplacer : les questions initiales sur le choix de la procédure, le déroulement de cette dernière, les critères d’évaluation (et leur nécessaire transparence), la procédure de recours ou encore les dommages-intérêts ont largement été abordées, de sorte que les praticiens peuvent plus ou moins anticiper les problèmes d’une mise en soumission et donc gérer les risques juridiques qu’elle génère pour un projet.
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PPP - Was fehlt zum Durchbruch?
Der Tagungsband zeigt die Potenziale von Public Private Partnership-Projekten in der Schweiz auf. Aus den Beiträgen sowie aus der Podiumsdiskussion zeigt sich insbesondere folgendes: Bei grösseren Vorhaben muss die Eignungsabklärung für das PPP-Modell in Bund, Kantonen und Städten zur Pflicht werden. Lassen sich mittelfristige Effizienzvorteile prognostizieren, ist PPP der richtige Weg. Die Grundlagen dazu sind auch in der Schweiz vorhanden. Gefordert sind vor allem die Regierungen, PPP-Projekte zu initiieren und aufmerksam zu begleiten. Aber auch die Privatwirtschaft kann mit ihrem Engagement viel dazu beitragen, dass die partnerschaftliche Aufgabenerfüllung mittels PPP – der schweizerischen Tradition entsprechend – zum neuen Erfolgsmodell wird. Der Steuerzahler wird es letztlich danken.
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Möglichkeiten zur Finanzierung von PPP-Infrastrukturprojekten in der Schweiz
Die Publikation setzt sich mit einer der wichtigsten Fragen rund um das PPP-Modell überhaupt auseinander. Der Anspruch an die Finanzierungslösung von PPP-Vorhaben ist dabei gerade in der Schweiz besonders hoch, weil die öffentliche Hand hierzulande über einfache und günstige Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten verfügt. Die Finanzexperten des Vereins beleuchten das Thema in ihrem Werk sowohl aus Sicht der Privatwirtschaft wie auch aus Sicht der öffentlichen Hand, wobei ihr Fokus auf Beschaffungs-PPP im Infrastrukturbereich liegt. So vermitteln sie einen vertieften Einblick in praktisch angewandte Lösungen.
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Partnering Capacity in White-Collar Public-Private Partnerships
Wie können Dienstleistungspartnerschaften möglichst bis zum vorgesehenen Vertragsende aufrecht erhalten werden, resp. wie kann das Risiko einer frühzeitigen Partnerschafts-Auflösung minimiert werden? In seiner Dissertation identifiziert Mario Walther acht Elemente, welche die Kooperationsfähigkeit beeinflussen. Darauf aufbauend werden Handlungsempfehlungen abgeleitet.
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PPP im eidg. Parlament und in der Bundesverwaltung
Die Vorbefassung des Anbieters im öffentlichen Beschaffungsrecht
Die Dissertation von Christoph Jäger geht der Frage nach, inwiefern ein privater Anbieter, welcher die öffentliche Hand bei den Vorbereitungen zur Vergabe eines Auftrags unterstützt hat, sich nachfolgend um den entsprechenden Auftrag bewerben darf. Zur Beantwortung dieser Frage wird Rechtsprechung und Lehre umfassend aufgearbeitet und eine eigene Dogmatik entwickelt.
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Sammlung studentischer Arbeiten
Entwicklung eines Manuals für Public Private Partnership Verfahren im Hochbau in der Schweiz
Der Verwaltungsvertrag zwischen Staatsverwaltung und Privaten
Grundzüge einer historisch und theoretisch angeleiteten Dogmatik öffentlichrechtlicher und privatrechtlicher Verwaltungsverträge.
Als Teil einer Freiburger Habilitationsschrift befasst sich die vorliegende Untersuchung mit den grundlegenden Fragen öffentlichrechtlicher und privatrechtlicher Verträge zwischen Staatsverwaltung und Privaten.
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Public-Private Partnerships und die Grenzen einer vermeintlichen Wunderlösung
Ein erweitertes Governance-Modell für den Schutz kritischer
Infrastrukturen
Vorliegende Publikation bietet einen Denkanstoss zur vom Bundesrat
avisierten nationalen Strategie für Einrichtungen von wichtiger
Bedeutung für das Gemeinwesen. Obwohl durchaus erfolgreiche PPP in
diesem Bereich existierten, kritisieren die Autoren die PPP-Dominanz in
der Debatte. Sie sehen die Rolle des Staates im aktivieren und
koordinieren von öffentlich-privaten Netzwerken, wobei PPP nur eines von
vielen Werkzeugen ist.
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Öffentlich-private Partnerschaften für die Infrastrukturversorgung
Ein Instrument zur Armutsbekämpfung und wirtschaftlichen Entwicklung
Die vorliegende Publikation legt das Konzept dar, nach dem das SECO im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften Infrastrukturprojekte realisiert und Infrastrukturleistungen auch für die Armen ermöglichen. Darüber hinaus werden Einwände gegenüber dem PPP-Ansatz diskutiert.
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Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen: Vernehmlassungsverfahren
Stellungnahme des Vereins PPP Schweiz zum Vorentwurf vom 30. Mai
2008
Das öffentliche Beschaffungswesen stellt ein Thema dar, mit welchem
sich Experten und Fachgruppen des Vereins PPP Schweiz intensiv befassen.
Die beschaffungsrechtlichen Grundlagen im Rahmen der Eignungsprüfung
eines PPP-Projekts stellen einen entscheidenden Erfolgsfaktor für PPP
dar - entsprechend soll das Beschaffungsrecht eine erfolgreiche
Lancierung und Abwicklung eines PPP-Projekts nicht in Frage stellen oder
gefährden.
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Wirtschaftlichkeit von Aufgabenauslagerungen im öffentlichen Sektor
Forschungskooperationen mittels Public Private Partnership
Essay: Chancen durch PPP für die öffentliche Hand
Essay: PPP – Politische und strategische Bedeutung
Die Gemeinden sowie die Kantone, aber auch der Staat als Ganzes stehen heute in einem globalisierten Wettbewerb um Standortvorteile für Industrie, Dienstleistung und eine gut ausgebildete Bevölkerung. PPP ist dabei ein möglicher Weg, die Qualität von Dienstleistungen für die öffentlichen Anspruchsgruppen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erfüllen.
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Risikochecklisten - Übersicht Fachbücher
Die Professur Bauprozess- und Bauunternehmensmanagement, Prof. Dr. Gerhard Girmscheid, am Institut für Bauplanung und Baubetrieb der ETH Zürich hat aus einer Auswahl repräsentativer, internationaler Fachbücher Quellen für Erläuterungen und Kommentare zu besonderen Risiken im Zusammenhang mit PPP zusammengestellt. Die Liste ermöglicht, innert kürzester Zeit Literatur zu einem spezifischen Thema im Bereich Risikomanagements ausfindig zu machen.
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Positionspapier Gesetzgeberischer Handlungsbedarf PPP in der Schweiz
Der Verein PPP Schweiz hat das Ausmass des gesetzgeberischen Handlungsbedarfs im Hinblick auf die Realisierung von PPP-Projekten in der Schweiz untersuchen lassen.
Die rechtliche Lage für die Anwendung von PPP-Modellen in der Schweiz präsentiert sich besser als angenommen. Ein umfassendes PPP-Gesetz, wie es teilweise im Ausland zur Anwendung kommt, ist weder notwendig noch sinnvoll. Bedeutsam sind vielmehr Verbesserungen im Beschaffungsrecht des Bundes und beim Finanzrecht der Kantone, um die sich der Verein bemüht.
Das aus der Studie hervorgegangene Positionspapier „Public Private Partnership – Gesetzgeberischer Handlungsbedarf“ ist nun auch in gedruckter Form im Fachbuchhandel erhältlich.
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Erfolgsvoraussetzungen von Public Private Partnership im öffentlichen Hochbau
Projektabwicklung in der Bauwirtschaft
Wege zur Win-Win-Situation für Auftraggeber und Auftragnehmer
Das Buch spricht Auftraggeber und Leistungsanbieter an und stellt Vor- und Nachteile verschiedener Projektabwicklungsformen aus betriebswirtschaftlicher und prozessbezogener Sicht gegenüber. Besonderer Wert wird auf die langfristige, lebenszyklusorientierte Betrachtung baulicher Anlagen und Infrastrukturen gelegt.
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Machbarkeitsstudie PPP Gesundheitskarte - Zusammenfassung
Public Private Partnership - Ein neuer Lösungsansatz für die Schweiz
La Maladière - ein Gefühl von Ewigkeit
Vier gute Jahre: Von den ersten Ideen im Frühjahr 2002 bis zur schrittweisen Übergabe an das Publikum im Herbst 2006 wurde der Gebäudekomplex „La Maladière“ mit einer für helvetische Verhältnisse aussergewöhnlichen Geschwindigkeit realisiert. Den Schlüssel bildete die klare und tragfähige privat-öffentliche Partnerschaft, welche auf Vertrauen und Freundschaft aufbaut und die Absichten sämtlicher Akteure vereinte.
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Public Private Partnership in der Schweiz
Grundlagenstudie – Ergebnis einer gemeinsamen Initiative von Wirtschaft und Verwaltung.
Die Studie richtet sich an Politik, Verwaltung und interessierte private Unternehmen. Sie beschreibt Begriffe und Modelle von PPP und umschreibt Prozesse, Risiken und Wirkungen von Partnerschafen.
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