Verein PPP Schweiz

Handlungsanleitung für PPP-Projekte im Hochbau für die Schweiz (am Beispiel Verwaltungszentrum Burgdorf)

Detailkonzept (Fassung vom 20. Mai 2010)

Ausgangslage / Handlungsbedarf

Projektidee

• PPP ist in der Schweiz in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Thema geworden. Zahlreiche Grundlagenarbeiten sind vorhanden (vgl. z.B.Grundlagenstudie, Studie Gesetzgebungsbedarf, Finanzierungskonzepte). Zum Durchbruch von PPP fehlt es aber insbesondere an verschiedenen konkreten schweizerischen Beispielen.
• Mit dem Projekt „Verwaltungszentrum Burgdorf Neumatt“ liegt nun ein erstes konkretes schweizerisches PPP-Pilotprojekt vor. Seitens Kanton und der Privatwirtschaft wurden vielfältige Erfahrungen gemacht. Diese gilt es nun für die weitere Fortentwicklung der Praxis zu nutzen.
• Die ersten PPP-Projekte sind in der Konzeption komplex. Es ist deshalb nötig, vom Projekt Burgdorf zu lernen, Praxiserfahrungen unter Einschluss von möglichen Optimierungsmassnahmen aufzuarbeiten und sie für weitere potenzielle Projektauftraggeber aufzuarbeiten. Dies hilft, die Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit PPP zu erhöhen und die Aufstart- und Transaktionskosten zu senken.
• Für das Aufstarten eines Lernprozesses zu PPP auf der Basis Burgdorf besteht in der ersten Hälfte 2010 ein besonderes Zeitfenster, das es zu Nutzen gilt. Die Informationen aus Burgdorf sind noch neu, alle Beteiligten möchten aus diesem Prozess lernen, viele sind bereit, sich aktiv in einen gemeinsamen Lernprozess einzubringen. Es besteht ein breiter und hoher Nutzen für Viele. Die Wissensträger können für ein solches Projekt nur gewonnen werden, wenn für alle – auch für die kommerziellen Anbieter – ein positiver Wissenstransfer in Aussicht gestellt werden kann.
• Der Leitfaden richtet sich primär an Kader der öffentlichen Verwaltung, die sich mit potenziellen PPP-Projekten befassen, sowie an Fachpersonen der Privatwirtschaft, die der öffentlichen Hand entsprechende Services unterbreiten wollen.
• Die Projektorganisation lässt sich im Frühjahr / Sommer 2010 mit grosser Wahrscheinlichkeit auf die Beine stellen, weil massgebliche Personen bei einem überzeugenden Projekt zur Mitarbeit gewonnen werden können. Mit definitiven Zusagen der Projektpersonen kann nach Konkretisierung des Projekts ca. auf Ende April 2010 gerechnet werden. Der Kanton Bern (AGG) hat seine Mitwirkung bekräftigt und begrüsst das Projekt ausdrücklich.

Nutzen

Nutzen für öffentliche Auftraggeber: Der Praxisleitfaden zeigt öffentlichen Auftraggebern auf, wie ein PPP-Projekt in der Schweiz konkret zu konzipieren und abzuwickeln ist. Er arbeitet die Erfahrung des ersten PPP-Projekts (Burgdorf) über die verschiedenen Phasen auf und bündelt das aktuelle Wissen zur besten Praxis. Er beschleunigt den Einstieg der verschiedenen Fachleute ins PPP-Verfahren und dient als Handlungsanweisung für konkrete Arbeiten. Er bereitet das vorhandene Praxiswissen umfassend auf und hilft, Aufstartkosten und Risiken massiv zu vermindern.

Nutzen für private Partner: Der Praxisleitfaden zeigt privaten Partnern, wie ein PPP-Verfahren in der Schweiz konkret abläuft. Er erleichtert die Orientierung und den Dialog mit öffentlichen Auftraggebern und stimuliert den Markt. Die praxisorientierte Arbeit erübrigt aufwändige eigene Recherchen zu Basis- und Vorgehensfragen.

Nutzen für den Kanton Bern: Der Praxisleitfaden hilft dem Kanton Bern, die Erfahrungen zu bündeln und zu analysieren und damit für künftige Projekte zu lernen. Er ergänzt die internen Auswertungsarbeiten. Offene Fragen können im Rahmen des Prozesses von Experten behandelt werden. Der Kanton spart sich teilweise eigenen Aufbereitungsaufwand, extensive zeitliche Investitionen in die Informationsvermittlung an Interessierte und Expertenanfragen in einzelnen Fachbereichen.

Nutzen für den Verein PPP: Der Praxisleitfaden begünstigt die Kernaufgabe des Vereins, nämlich die Förderung von PPP in bestmöglicher Art und Weise. Das Projekt ist ein Leitprojekt für 2010.

Methodisches Vorgehen

• Als Arbeitsbasis dient die Grundlagenstudie PPP in der Schweiz (2005), die verschiedenen Publikationen des Vereins PPP sowie das aktuellePPP-Handbuch Deutschland (Leitfaden für ÖPP, 2. Auflage 2009)
• Erarbeitung eines Grundrasters an ca. 10 Themenbereichen entlang dem PPP-Beschaffungsprozess (Vorbereitung von PPP, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung,funktionale Ausschreibung, Auftragsvergabe, Bietersicht, Finanzierung, Vertragsgestaltung (Projektvertrag / Finanzierungsvertrag),Finanzhaushalt, PPP-Prozess). Jedes Kapitel wird soweit wie möglich mit Mustern dokumentiert.
• Das Projekt wird in vier Etappen abgewickelt, die in sich je ein abschliessendes Ergebnis aufweisen.
• Etappe 1: Auswertung Projekt Burgdorf, Schritt 1: Analyse und Dokumentation des Beispiels Burgdorf in enger Zusammenarbeit mit den Projektverantwortlichendes Kantons Bern. Ergebnisdokumentation.
• Etappe 2: Erarbeitung von Leitsätzen (Handlungsanweisungen) für die Schweizer PPP-Praxis Hochbau. Ergebnisse Fachtagung und Leitsätze.
• Etappe 3: Erarbeitung des Praxisleitfadens für Publikation / Diffusion.
• Etappe 4: Übersetzungen (muss noch finanziert werden).

Meilensteinplanung

• Das Projekt wird mit klaren ergebnisorientierten Meilensteinen (MS) geführt (detaillierte Termin- und Aktivitätenplanung im Anhang).
• MS 0: Projekt durch Verein PPP und Kt. Bern freigegeben, Finanzierung gesichert. (15. Mai)
• MS 1: Projekt ist gestartet mit Kommunikation an Beteiligte. (28. Mai 2010)
• MS 2: Grundlagen Burgdorf sind erhoben. (31. August 2010)
• MS 3: Leitsätze zur Schweizer PPP-Praxis liegen im Entwurf vor. (31. Dezember 2010)
• MS 4: Praxisleitfaden liegt gedruckt vor. (31. Mai 2011
• MS 5: Projekt ist abgeschlossen. (30. Juni 2011)

Projektergebnisse

Die Projektarbeiten sind so ausgerichtet, dass verschiedene Ziele bzw. Teilergebnisse erreicht werden können.

• Hauptergebnis ist ein Praxisleitfaden PPP Schweiz Hochbau im Umfang von ca. 150 Seiten (inkl. Anhängen).
• Die Leitsätze PPP Schweiz Hochbau können ausgekoppelt und periodisch weiterentwickelt werden. Sie können zum Standard für PPP SchweizHochbau werden (Hrsg. Verein PPP Schweiz).
• Die im Praxisleitfaden abgebildeten Teile mit Fragen und Antworten können in einer ausgekoppelten Version auf die Website des Vereins gestellt und weiterentwickelt werden.
• Die in den Anhängen dargelegten Muster können zu einer Mustersammlung ausgebaut werden.
• Die im Laufe des Projekts gebildeten Expertengruppen rund um verschiedene Themenbereiche können ihre Arbeiten über den Projektabschlusshinaus im Rahmen des Expertennetzwerks weiterführen.

Die Form des Schlussprodukts wird Ende 2010 definiert. Denkbar ist eine Buchpublikation im Rahmen der Reihe des Vereins oder eine besondere Broschüre. Die mehrwegige Verfügbarkeit der Unterlagen muss asichergestellt werden.

Projektorganisation

Allgemeines

Die Projektorganisation hat sicherzustellen, dass das Projekt in der kappen Zeit und mit kappen Mitteln mit möglichst guter Qualität erfolgreich abgeschlossen werden kann. Dieses Ziel setzt folgende Erfolgsfaktoren voraus: Professionelle Projektorganisation. Verpflichtung von Bereichsverantwortlichen, die ihre Kompetenz, ihr Beziehungsnetz und ihr Engagement über verrechenbare Stunden hinaus, einbringen. Engagement des Kantons Bern in allen Teilprojekten. Klare Verantwortlichkeiten von Auftraggeberschaft (Verein PPP Schweiz), Projektleitung und Projektbeteiligten.

Rollen und Verantwortungen

Auftraggeberrolle: Verein PPP Schweiz: Vorstand, vertreten durch den Präsidenten. Aufgabe: Zeichnet als Auftraggeber. Unterzeichnet zusammen mit der Projektleitung die Verträge mit den Projektfinanzierern. Führt die Projektabrechnung über die Geschäftsstelle des Vereins.

Projektsteuerung: Vorsitz: Präsident des Vereins plus 1 weiteres Mitglied des Vorstands. 1 Vertreterin/Vertreter Kt. Bern, 2 – 3 Vertreterinnen/Vertreter Projektfinanzierer, Projektleiter. Aufgabe: Trifft Steuerungsentscheide im Rahmen der Projektabwicklung nach Bedarf. Tagt nur nach Bedarf, in der Regel an den im Voraus definierten Projekttagen (2-3x).

Projektleitung: U. Bolz, Projektleiter als Delegierter des Vereins. Wird unterstützt durch Fachmitarbeiter, Projektoffice im Rahmen des Projektbudgets. Mitarbeit Herr T. Wilhelm, Projektleiter Kt. Bern. Der Projektleiter führt und steuert das Projekt. Ist verantwortlich für Prozesse und Redaktion. Ist nach Absprache mit dem Auftraggeber für alle mit dem Projekt verbundenen internen und externen Kontakte und Verträge. Die Projektleitung wird im Rahmen des Projektbudgets entschädigt.

Projektausschuss (ad hoc): Vorsitz: Projektleiter; Experten Arbeitsfelder. 4 – 5 Sitzungen, dazu Absprachen nach Bedarf. Aufgaben: Koordination zwischen Gesamtprojekt und Arbeitsfeldern. Schnittstellen, Querschnittsfragen und Gesamtbeurteilungen. Die Experten Arbeitsfelder unterstützen die Projektleitung im definierten Arbeitsfeld. Sie unterstützen beim Rekrutieren von 2 – 3 weiteren Experten für die Fachtagung, bringen ihre Erfahrungein, steuern nach Vereinbarung Textbausteine bei und reviewen Texte. Sie nehmen an den Sitzungen des Projektausschusses teil.

Projektrisiken

Insbesondere die Arbeiten „Grundlagenstudie“ und Gesetzgeberischer Handlungsbedarf“ zeigen, dass Berichte in der vorliegenden Art in Budget, Zeit und Qualität durchgeführt werden können. Im Rahmen des vorliegenden Projekts sind folgende Bereiche erfolgskritisch:

• Aktive Mitwirkung des Kantons Bern mit den engagierten Fachpersonen und mit zweckmässiger Offenlegung von relevanten Dokumenten.
• Zusage der involvierten Partner der Privatwirtschaft für die Mitwirkung: Konsortium Marti/BAM, Konsortium Steiner/Bilfinger, Konsortium Losinger, Anwaltsbüros und Wirtschaftsberater.
• Finanzierung des Projekts kommt nicht zustande.
• Zusage zur Mitwirkung von geeigneten Personen für Arbeitsfelder und zur Mitwirkung für die Diskussion.
• Aufwand und Zeitbedarf ist gestützt auf externe Faktoren höher als geplant.

Mittelbedarf und Finanzierung

Der Mittelbedarf beläuft sich auf 250 TCHF (inkl. MwST). Dies deckt insbesondere die Projektleitung, eine Entschädigung an die Bereichsverantwortlichen und die Auslagen für Projektadministration sowie Auslagen für den Druck. Der Mittelbedarf kann wie folgt konkretisiert werden:

• Projektleitung (Projektleiter, Fachexpertin PPP-Deutschland, Projektassistent/in: 160 TCHF (138 Plantage)
• Spesenentschädigung Leiter / Experten Fachbereiche 20 TCHF
• Projektoffice 25 TCHF (50 Plantage)
• Tagungen: 10 TCHF
• Druckkosten: 10 TCHF
• Div. Spesen: 7 TCHF

Die Finanzierung soll durch Partner aus öffentlicher Hand und Privatwirtschaft sichergestellt werden. Der Verein leistet einen angemessenen Beitrag über das Vereinsbudget. Die Projektfinanzierung wird über eine Aktion des Vereins ausgelöst, unter Miteinbezug diverser Vorhaben des Vereins.

In den 250 TCHF sind die Mittel für eine einfache Publikation in Deutsch enthalten. Es sind keine relevanten Reserven für unvorgesehenen Mehraufwand eingebaut. Aufwändigere Produktionen, Übersetzungen, Veröffentlichungen in anderen Sprachen sind nicht enthalten.

Referenz

Autoren:

Verein PPP Schweiz

Quellen:

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