Sven Rump

PPP ist eine liberale Denkweise, die die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft sinnvoll verflechtet. Dadurch wird die Staatsquote tendenziell reduziert.

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Grossmann: Bundesweit 100 PPP-Projekte in Sichtweite

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PPP-Innovationspreis 2008 vergeben "Wir stehen kurz vor dem Vertragsabschluss für das einhundertste PPP-Projekt in Deutschland." Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann, heute anlässlich der Verleihung des PPP-Innovationspreises 2008.

"Nach Erhebungen des Bundesbauministeriums sind die PPP-Fallzahlen seit 2002 kontinuierlich gestiegen. Derzeit gibt es 94 ganzheitliche PPP-Projekte in Deutschland, davon 87 im Hoch- und 7 im Straßenbau", so Großmann weiter.

"Von unserem ehrgeizigen Ziel, einen PPP-Anteil von bis zu 15 Prozent zu erreichen, ist innerhalb von vier Jahren bereits ein Drittel der Wegstrecke erreicht. Diese Entwicklung ist Ansporn, die gemeinsame PPP-Initiative fortzusetzen. Auch im internationalen Vergleich brauchen wir uns nicht verstecken", fügte Großmann hinzu. "Der große Vorteil von PPP-Projekten liegt in ihrer großen Effizienz."

Die Projektträger berichteten von Effizienzvorteilen zwischen 5 und 25 Prozent, durchschnittlich seien es 16 Prozent. Der Grund dafür liege im Lebenszyklusansatz und einer ausgewogenen Risikoverteilung zwischen den Projektpartnern, erläuterte Großmann.

Die PPP-Innovationspreisträger seien sehr gute Beispiele für gelungene PPP-Vertragsstrukturen. Mit dem "Schulen und Kindertagesstätten" der Stadt Halle (Saale) ist ein Bundespilotprojekt der im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung angesiedelten PPP Task Force des Bundes ausgezeichnet worden sei.

Um die dynamische Entwicklung in Deutschland aufzugreifen, soll die PPP-Initiative auf Bundesebene mit der Gründung einer "Partnerschaften Deutschland" auf eine neue Grundlage gestellt werden.

"Diese Gesellschaft soll der öffentlichen Hand bei allen PPP-relevanten Fragen zur Seite stehen", sagte Großmann. "Wir schaffen einen Dienstleister, der die Beratung öffentlicher Entscheidungsträger bei der Vorbereitung und Durchführung von PPP-Vorhaben übernimmt und so den Einstieg in ein PPP-Projekt erleichtert."

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Quellen:Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice

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