Verein PPP Schweiz

Das Stadtzürcher Tiefbauamt entschied im Februar 2015, PubliBike mit dem Aufbau eines öffentlichen Veloverleihsystems zu beauftragen. PubliBike verfüge über die nötige Erfahrung und das entsprechende Personal, lautete die Begründung.

Gegen diesen Entscheid reichten drei unterlegene Anbieter beim Verwaltungsgericht Beschwerden ein. Zwei dieser Beschwerden konnten erledigt werden. Auf die dritte Beschwerde trat das Verwaltungsgericht im Oktober nicht ein, da es nicht zuständig sei.

Auftragsvergabe zu 0.00 Franken 

Die Beschwerdeführerin zog den Entscheid ans Bundesgericht weiter. Das Bundesgericht lehnte zwar das Gesuch um aufschiebende Wirkung im Dezember ab, zum eigentlichen Inhalt hat es sich bisher noch nicht geäussert.

Da PubliBike inzwischen die erforderlichen Finanznachweise einreichte, vergab die Stadt Zürich im April den Auftrag des Veloverleihsystems zu 0.00 Franken an PubliBike, wie es in einer am Donnerstag veröffentlichten Weisung des Stadtrates heisst. Gegen diese Vergabe erhob die unterlegene Anbieterin sowohl beim Stadtrat wie auch erneut beim Verwaltungsgericht Beschwerde.

Drei offene Beschwerden 

Damit bleibt das geplante Veloverleihsystem blockiert. Wann es in Betrieb genommen werden kann, ist abhängig vom weiteren Verlauf der drei offenen Rechtsmittelverfahren, wie es weiter heisst.

Eigentlich hätte der Betrieb im Juni 2016 aufgenommen werden sollen - vorerst für fünf Jahre. Insgesamt sollen rund 1500 Leih-Velos an etwa 100 Stationen in der Innenstadt und entlang von wichtigen Achsen in den umliegenden Quartieren stationiert werden.

Die Investitionskosten werden auf sechs bis neun Millionen Franken geschätzt. Die Ausschreibung geht auf eine Motion von SP und Grünen aus dem Jahr 2007 zurück. Der Stadtrat beantragt nun beim Gemeinderat, diese Motion ein weiteres Mal um zwölf Monate zu verlängern.